Allgemeine Geschäftsbedingungen über die Nutzung des Varuna-Dashboards (im Folgenden: „Nutzungsbedingungen“)
I. Präambel
1.) Allen Verträgen mit der Sita Bauelemente GmbH, die die Nutzung des Varuna-Dashboards umfassen, liegen diese Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Software zugrunde. Sie werden durch Abgabe des Auftrags anerkannt. Abweichende Bedingungen des Endkunden sind für die Sita Bauelemente GmbH unverbindlich, auch wenn sie ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
II. Ihr Vertragspartner
Ihr Vertragspartner ist die Sita Bauelemente GmbH, mit Sitz in der Ferdinand-Braun-Straße 1 in 33378 Rheda-Wiedenbrück (im Folgenden: „Varuna“).
III. Vertragsgegenstand
1.) Ihnen wird für die Nutzung eines entsprechend geeigneten Endgeräts die Nutzung des Varuna-Dashboards gestattet. Das Varuna-Dashboard erlaubt Ihnen, die vom Endgerät erfassten Daten jederzeit über eine Web-Applikation über das Internet abzurufen.
2.) Durch die eingeräumte Nutzung des Varuna-Dashboards wird Ihnen zudem die Rechenleistung und der Speicherplatz zum Betrieb der Software und zur Speicherung der Daten auf einem Varuna-Server gewährt.
3.) Zur Speicherung Ihrer Daten wird Ihnen ein Speicherplatz auf unserem Server zur Verfügung gestellt.
IV. Lizenzgewährung
1.) Diese Nutzungsbedingungen gewähren Ihnen eine nicht-exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare, auf die Laufzeit des Vertrags begrenzte Lizenz zur Nutzung des Varuna-Dashboards über das Internet. Dabei wird die Serverleistung und ein Speicherplatz für Ihre Daten zur Verfügung gestellt. Sie verpflichten sich, das Varuna-Dashboard ausschließlich in der von Varuna vorgesehenen Weise zu nutzen und alle weiteren angemessenen Anforderungen und Einschränkungen einzuhalten, die von Varuna festgelegt oder auf der Website www.myvaruna.de näher beschrieben sind.
2.) Varuna und seine Lizenzgeber behalten bezüglich des Varuna-Dashboards alle sie betreffenden Rechte, Eigentums- und Nutzungsansprüche, einschließlich aller Patente, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse und anderer Rechte an geistigem Eigentum. Die Software ist durch Urheberrechtsgesetze, Bestimmungen internationaler Verträge und andere Regelungen zum geistigen Eigentum geschützt.
3.) Sie erhalten für das Varuna-Dashboard nur eine Lizenz, es wird Ihnen nicht verkauft. Sie erwerben keinerlei ausdrückliches oder implizites Recht an der Web-Applikation über die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen hinaus. Sie dürfen die Software des Varuna-Dashboards nicht kopieren oder in anderer Weise vervielfältigen.
V. Zugänge
1.) Sie erhalten von Varuna die Zugangsdaten zum Varuna-Dashboard. Diese Zugangsdaten müssen Sie sicher aufbewahren. Ein Zugriff durch unbefugte Dritte ist zu verhindern.
2.) Sie erhalten durch den Auftrag einen Zugang zum Varuna-Dashboard. Diesen Zugang können Sie über mehrere Geräte nutzen. Eine gleichzeitige Nutzung an mehreren Geräten ist nicht gestattet.
VI. Lizenzbeschränkungen
Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nichts anderes geregelt ist, ist es Ihnen untersagt:
a) die Software oder Teile davon zu vermieten, ab Dritte zu leasen, unterzulizenzieren, zu verkaufen, zu übertragen, zu verleihen oder auf andere Weise weiterzugeben;
b) die Software durch Reverse Engineering, Dekompilierung oder Disassemblierung zurückzuentwickeln, es sei denn, dies ist durch geltendes Recht ausdrücklich erlaubt;
c) Produktkennzeichnungen, Urheberrechtshinweise oder andere Schutzvermerke aus der Software zu entfernen;
d) die Software zu modifizieren, anzupassen, mit anderen Programmen zu kombinieren oder darauf basierende abgeleitete Werke zu erstellen;
e) die Software in einer Weise zu verwenden, die gegen Gesetze, Vorschriften oder gerichtliche Anordnungen verstößt, oder sie für illegale oder missbräuchliche Zwecke einzusetzen;
f) die Software so zu nutzen, dass sie Varuna, dessen Dienstleistern oder anderen Personen Schaden zufügen könnte;
g) Teile der Software erneut zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich aufzuführen oder zu übertragen;
h) Maßnahmen zu ergreifen, die darauf abzielen, Viren, Würmer, Schadsoftware, Trojanische Pferde oder andere schädliche Elemente in die Software oder Produkte einzuführen, welche die Sicherheit der Software, Produkte oder Endgeräte anderer Nutzer beeinträchtigen oder deaktivieren könnten;
i) Sicherheitsmechanismen der Software, Produkte oder Geräte anderer Endbenutzer zu umgehen oder Produkte, Dienste oder Geräte anderer Nutzer zu deaktivieren.
Es ist Ihnen ebenfalls untersagt, Dritte zu solchen Handlungen zu ermächtigen. Sämtliche Titel, Markenzeichen, Urheberrechtshinweise sowie Hinweise auf eingeschränkte Rechte müssen auf Ihrer Sicherungskopie der Software unverändert übernommen werden.
VII. Laufzeit und Beendigung
Die Wirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen ist an den wirksamen Abschluss und Bestand des Vertrags gebunden. Nach Beendigung dieser Nutzungsbedingungen ist Ihnen die weitere Nutzung des Varuna-Dashboards untersagt.
VIII. Updates
1.) Varuna kann nach eigenem Ermessen Software-Updates für das Dashboard vornehmen und für das Endgerät durch allgemeine Veröffentlichung innerhalb des Varuna-Dashboards zur Verfügung stellen. Solche Updates können im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt werden.
2.) Sie werden über das Varuna-Dashboard über solche Updates informiert. Über kritische Sicherheitsupdates informiert Varuna Sie per E-Mail.
IX. Verantwortlichkeiten und Pflichten für Varuna
1.) Varuna stellt die Software entsprechend den Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Varuna stellt Ihnen einen telefonischen Support Service zur Verfügung, der zu den Geschäftszeiten erreichbar ist. Darüber hinaus können Sie auch per E-Mail Unterstüzung erhalten. Die Kontaktdaten sind in dem Auftrag bzw. auf der Webseite www.myvaruna.de zu finden.
2.) Sofern die Software eine Systemverfügbarkeit von weniger als 95 % in einem Monat aufweist, können Sie die den Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach diesem Zeitraum außerordentlich kündigen. Kündigen Sie den Vertrag bei einer Systemverfügbarkeit von weniger als 95 % innerhalb eines Monats nicht, können Sie bei Varuna einen Ausfallschaden geltend machen, der von den nächsten Rechnungsbeträgen abgezogen wird.
X. Gewährleistung, Haftung
1.) Sie erkennen an, dass das Dashboard nur innerhalb der Verfügbarkeit einer Internetverbindung und der Server erreichbar ist. Dabei kann es aufgrund eines Verbindungsausfalls bei dem Internet-Provider von Varuna zu temporären Ausfällen kommen. Soweit ein solcher Ausfall ausschließlich auf den Internet-Provider zurückzuführen ist, haftet Varuna nicht für Leistungsausfälle bzw. -einschränkungen. Dies gilt jedoch nicht für Leistungsausfälle bzw. -einschränkungen, die vom Varuna-Server selbst stammen.
2.) Varuna haftet nicht für einen Produktmangel, der auf das Fehlen einer Aktualisierung zurückzuführen ist, sofern Varuna auf die Aktualisierung hingewiesen hat.
3.) Varuna kann Ihnen zumutbare Möglichkeiten aufzeigen, die Auswirkungen des Mangels zu vermeiden. Eine solche temporäre Maßnahme verlängert die angemessene Frist zur Mangelbeseitigung.
4.) Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben im Übrigen unberührt.
XI. Force Majeure
1.) Varuna haftet nicht für einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, sofern sich die Erfüllung dieser Pflichten aufgrund eines Ereignisses von höherer Gewalt verzögert oder unmöglich wird. Varuna ist verpflichtet, Sie diesbezüglich schnellstmöglich zu informieren.
2.) Ein Ereignis höherer Gewalt im Sinne des § 11 Abs. 1 dieser Nutzungsbedingungen kann u.a. in den folgenden Fällen vorliegen: Naturkatastrophen, wie Überschwemmungen, Erdbeben, Stürme, oder Streiks, Aufstände, Militäreinsätze, Terrorismus, Verkündung des Notstands durch die Regierung, Unmöglichkeit der Beschaffung von notwendigen Ressourcen.
3.) Wenn das Ereignis eine Leistungserbringung für mehr als drei Monate verzögert oder unmöglich macht, endet der Vertrag, sofern die Parteien nicht etwas anderes vereinbaren.
XII. Geistige Eigentumsrechte
Sie sind berechtigt, die lizenzierte Software in dem durch diese Nutzungsbedingungen vorgegebenen Umfang zu nutzen. Alle geistigen Eigentumsrechte an der Software verbleiben bei Varuna und/oder ihren Lizenzgebern. Alle Rechte, die sich auf Ihre Daten beziehen, verbleiben bei Ihnen, soweit die Datenschutzbestimmungen hiervon nicht abweichen.
XIII. Datenschutz
Hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist auf die Datenschutzerklärung von Varuna zu verweisen.
XIV. Geltendes Recht
Sofern Sie nach den gesetzlichen Vorgaben als Unternehmer handeln, oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, unterliegt dieser Vertrag dem deutschen Recht. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das Landgericht Bielefeld zuständig.
XV. Anpassung dieser Nutzungsbedingungen
1.) Varuna kann nach eigenem Ermessen die Nutzungsbedingungen in Teilen oder als Ganzes verändern, modifizieren, ergänzen oder streichen. Dazu stellt Varuna die Änderungen auf ihrer Webseite zur Verfügung und weist Sie rechtzeitig per E-Mail auf die bevorstehenden Anpassungen hin.
2.) Soweit Sie diesen Änderungen nicht ausdrücklich widersprechen, gelten die geänderten Konditionen dieser Nutzungsbedingungen als angenommen, soweit diese nicht zu einer Preisanpassung zu Ihren Lasten führt. Um einer Änderung zu widersprechen, müssen Sie aktiv, entweder schriftlich, per E-Mail oder telefonisch den Änderungen widersprechen.
3.) Sofern Sie einer Änderung nicht zustimmen, läuft der Vertrag bis zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit zu den ursprünglichen Konditionen weiter und endet dann automatisch. Stimmen Sie den Änderungen innerhalb dieser Frist zu, kann der Vertrag unter den geänderten Bedingungen verlängert werden.